Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: Januar 2024 — Dieser Entwurf dient als allgemeine Orientierung und sollte vor Veröffentlichung durch eine rechtliche Prüfung angepasst werden.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Nutzung der von Thurgevo Almyzen bereitgestellten Software- und Analysedienste (nachfolgend "Dienste") durch Geschäftskunden. Mit der Registrierung, dem Abschluss eines Vertrags oder der Nutzung der Dienste erkennt der Kunde diese AGB an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Thurgevo Almyzen stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsgegenstand
Thurgevo Almyzen stellt eine Plattform zur analytischen Auswertung und Visualisierung von Liquiditäts- und Kontodaten über mehrere angebundene Konten und Plattformen bereit. Die Dienste dienen ausschließlich der Entscheidungsunterstützung und stellen keine Anlageberatung, Finanzberatung oder sonstige regulierte Beratungsleistung dar.
3. Registrierung und Nutzerkonto
Für die Nutzung der Dienste ist in der Regel die Einrichtung eines Nutzerkontos erforderlich. Der Kunde ist verpflichtet, die bei der Registrierung angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben und diese bei Änderungen zu aktualisieren. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln; der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seiner Zugangsdaten vorgenommen werden, sofern er diese nicht ohne eigenes Verschulden verloren hat.
4. Laufzeit und Kündigung
Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelvertrag bzw. der gewählten Leistungsvereinbarung. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweiligen Vertragsperiode in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
5. Leistungsumfang und Verfügbarkeit
Thurgevo Almyzen ist bemüht, die Dienste in einer branchenüblichen Verfügbarkeit bereitzustellen. Wartungsarbeiten, technische Störungen sowie Ausfälle bei Drittanbietern oder angebundenen Plattformen können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart.
6. Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienste nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen, keine Rechte Dritter zu verletzen und die bereitgestellten Zugänge nicht an unbefugte Dritte weiterzugeben. Der Kunde ist allein verantwortlich für die Richtigkeit der von ihm eingegebenen oder über Schnittstellen bereitgestellten Daten.
7. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Höhe der Vergütung sowie die Fälligkeit richten sich nach dem jeweils vereinbarten Preismodell. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug ist Thurgevo Almyzen berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen und den Zugang zu den Diensten vorübergehend einzuschränken.
8. Gewährleistung
Thurgevo Almyzen gewährleistet, dass die Dienste im Wesentlichen den vertraglich vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Für Mängel, die auf fehlerhaften Daten Dritter, unsachgemäßer Nutzung oder nicht von Thurgevo Almyzen zu vertretenden Umständen beruhen, wird keine Gewähr übernommen. Analysen, Kennzahlen und Darstellungen innerhalb der Dienste stellen unverbindliche Informationen dar und ersetzen keine eigene Prüfung durch den Kunden.
9. Haftung
Thurgevo Almyzen haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder auf Basis der bereitgestellten Analysen getroffene unternehmerische Entscheidungen, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
10. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Nutzung der Dienste richtet sich nach den Angaben in der Datenschutzerklärung von Thurgevo Almyzen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Einbindung Dritter oder angebundener Konten im Einklang mit den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorschriften erfolgt.
11. Geistiges Eigentum
Alle Rechte an der Software, den Inhalten, Marken und sonstigen Bestandteilen der Dienste verbleiben bei Thurgevo Almyzen bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Dem Kunden wird ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt. Eine darüberhinausgehende Nutzung, Vervielfältigung oder Weitergabe bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung.
12. Änderungen der AGB
Thurgevo Almyzen behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde rechtzeitig in Textform informiert. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen; auf diese Folge wird in der Mitteilung gesondert hingewiesen.
13. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von Thurgevo Almyzen vereinbart. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Platzhalterentwurf und stellt keine Rechtsberatung dar. Er sollte vor der Verwendung durch eine qualifizierte juristische Fachperson geprüft und an die konkreten Gegebenheiten von Thurgevo Almyzen angepasst werden.